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Warmer Empfang für Obama in Israel

Warmer Empfang für Obama in Israel
Händedruck: US-Präsident Obama hat seine Nahostreise mit einem Besuch bei Israels Premier Netanjahu begonnen. Foto: Kobi Gideon (Bild: dpa)

Warmherziger Empfang für Barack Obama in Israel: Trotz persönlicher Spannungen mit dem US-Präsidenten hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seinen Gast mit demonstrativer Herzlichkeit begrüßt.

«Ich habe heute eine simple Botschaft an Sie und an das amerikanische Volk: Danke. Danke, dass sie hinter Israel stehen», sage Netanjahu am Mittwoch auf dem Flughafen von Tel Aviv. 
Zugleich unterstrich er: «Wir wollen Frieden mit unseren palästinensischen Nachbarn.»

Auch Obama war zum Auftakt seiner Nahost-Reise um einen positiven Ton bemüht und bekräftigte die «unverbrüchliche Bindung» zwischen beiden Staaten. «Die USA stehen dem Staat Israel bei, weil dies in unserem eigenen nationalen Sicherheitsinteresse liegt.» Ausdrücklich betonte er die historischen Wurzeln Israels in der Nahost Region: Bereits vor 3000 Jahre habe das jüdische Volk hier gelebt. Erneut forderte Obama Frieden zwischen Palästinensern und Israel.

Obamas viertägige Reise führt ihn auch in die Palästinensergebiete und nach Jordanien. Es ist Obamas erste Israelreise seit seinem Amtsantritt vor vier Jahren. Ihm geht es vor allem darum, das angespannte Verhältnis zu entkrampfen. Netanjahu hatte es nach wochenlangen Verhandlungen erst vor wenigen Tagen geschafft, eine neue Koalitionsregierung auf die Beine zu stellen.

Mit Präsident Schimon Peres und Netanjahu wollte Obama in Jerusalem vor allem über das iranische Atomprogramm und den sich zuspitzende Bürgerkrieg in Syrien sprechen. Die Friedensverhandlungen zwischen Palästinenser und Israelis rücken in die zweite Reihe: Obama bringt nach Angaben des Weißen Hauses keinen Plan zur Wiederaufnahme der seit Jahren stagnierenden Gespräche mit. Angesichts der angespannten Lage in Nahost erwarten beide Seiten keinen raschen Durchbruch.

Unmittelbar nach seiner Ankunft besichtigte Obama eine mobile Batterie des Raketenabwehrsystems «Iron Dome» (Eisenkuppel) auf dem Flughafen Ben Gurion. Das von den USA mitfinanzierte Abwehrsystem soll Israel vor Beschuss aus dem Gazastreifen schützen, der von der radikalislamischen Hamas regiert wird. Es gilt als Symbol amerikanisch-israelischer Militärkooperation. Obama wolle mit der Besichtigung auch ein Zeichen setzen, dass die USA fest an der Seite Israels stünden, kommentierten israelische Medien.

In den vergangenen Jahren war es mehrfach zum offenen Konflikt zwischen den Verbündeten USA und Israel gekommen. Washington hatte immer wieder die Siedlungspolitik kritisiert. Zu einem schweren Zerwürfnis kam es bei Netanjahus Washington-Visite 2011: Obama hatte offen die Grenzen von 1967 als Basis für Friedensverhandlungen mit den Palästinensern vorgeschlagen – was Netanjahu aufgebracht abgelehnt hatte.

Nach Gesprächen mit Peres und Netanjahu trifft Obama am Donnerstag in Ramallah Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dessen Ministerpräsidenten Salam Fajad. Die Palästinenser sind enttäuscht, dass Obama keinen neuen Friedensplan mitbringt, und werfen ihm vor, nicht genügend Druck auf Israel auszuüben. Am Freitag reist Obama weiter nach Amman zum jordanischen König Abdullah II.

Im Streit um das iranische Atomprogramm dürfte Obama die Entschlossenheit der USA bekräftigen, eine mögliche iranische Atombewaffnung zu verhindern – notfalls auch militärisch. Beide Regierungen haben sich festgelegt, dass eine atomare Bewaffnung des Irans verhindert werden müsse. Für den Fall einer Eskalation hätten die USA bereits militärische Pläne in der Schublade, berichtete die Zeitung «Haaretz» unter Berufung auf ein ungenanntes, hochrangiges Mitglied des israelischen Sicherheitsapparates.

Obama setzt allerdings zunächst weiter auf die politischen Druck und Sanktionen und will mehr Zeit. Dagegen bezweifelt Netanjahu, dass dies ausreicht, um Teheran zum Umdenken zu bewegen. Israel sieht in einer iranischen Atombombe eine Bedrohung seiner Existenz. Teheran behauptet dagegen, sein Atomprogramm diene nur friedlichen Zwecken.

Weiteres großes Thema der Gespräche ist die sich immer weiter zuspitzende Lage in Syrien. Es geht besonders darum zu verhindern, dass hochmoderne Raketen und Chemiewaffen des Assad-Regimes in die Hände israelfeindlicher Islamisten Hände geraten.

Am Vorabend der Obama-Reise demonstrierten etwa 100 Palästinenser in Ramallah. «Wir sind hier, um Obama zu sagen, dass er wegen seiner Unterstützung für Israel nicht willkommen ist», sagte einer der Organisatoren der Kundgebung.

 

Links

Washington Post zu gedämpften Erwartungen

Haaretz

Jerusalem Post

Umfrage 

(dpa)

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